Scheinehen in Deutschland

Scheinehen in Deutschland

Scheinehen sind keine Seltenheit und überall auf der Welt anzutreffen. Auch in Deutschland begegnet man auf diesem Problem. Häufig wird eine Scheinehe mit Blick auf eine Aufenthaltsgenehmigung oder die deutsche Staatsbürgerschaft geschlossen. Im folgenden Beitrag erfahren Sie, was genau eine Scheinehe ausmacht und welche rechtlichen Konsequenzen damit einhergehen. Haben Sie den Verdacht, dass eine Scheinehe geschlossen wurde, oder wird Ihnen eine solche vorgeworfen, wenden Sie sich gerne direkt an unsere Kanzlei.

Schlun & Elseven ist eine Full-Service Kanzlei: Unsere Expertise im Familien-, Straf- sowie dem Ausländerrecht ermöglicht eine umfassende Unterstützung in interdisziplinären Angelegenheiten. Neben herausragenden Rechtskenntnissen verfügen unsere Rechtsanwälte über das notwendige Feingefühl, um Sie in belastenden Situationen zu unterstützen. Kontaktieren Sie uns gerne für nähere Informationen zu unseren Dienstleistungen.

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Was ist eine Scheinehe?

Als Scheinehe gilt eine Ehe, die aus Zweckmäßigkeitsgründen geschlossen wurde, um so Rechtsvorteile für die Beteiligten oder Dritte zu erlangen. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn eine Aufenthaltsgenehmigung durch die Ehe erlangt werden soll.

Charakteristisch für eine Scheinehe ist, dass es sich dabei um keine lebenslange Bindung handelt, sondern eine zeitlich begrenzte geschäftsähnliche Vereinbarung. In der Praxis sind Scheinehen häufig schwer zu bestimmen. In der Entschließung des Europäischen Rates 97/C 382/01 vom 4. Dezember 1997 wurden einige Faktoren festgelegt, welche der Abgrenzung dienen. Darunter zählen neben der fehlenden Aufrechterhaltung der Lebensgemeinschaft folgende Merkmale:

• Die Ehepartner sind sich vor ihrer Ehe nie begegnet.
• Die Ehepartner sprechen nicht eine für beide verständliche Sprache.
• Es fehlt ein angemessener Beitrag zu den Verpflichtungen aus der Ehe.
• Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass ein oder beide Ehepartner schon früher Scheinehen eingegangen sind.
• Für das Eingehen der Ehe wird ein Geldbetrag übergeben.

Anhaltspunkte für die genannten Faktoren können sich ergeben aus:

• Erklärungen der Parteien oder Dritter,
• schriftlichen Dokumenten,
• Informationen, die bei den Untersuchungen gewonnen wurden.

Bei einem Verdacht auf eine Scheinehe kann die Ausländerbehörde nähere Untersuchungen anordnen. Bestehen Anhaltspunkte, die auf einzelne der genannten Faktoren hinweisen, bedeutet dies jedoch nicht gleich, dass es sich um eine Scheinehe handelt. Wird Ihnen eine solche vorgeworfen, ist es äußerst ratsam, umgehend einen erfahrenen Rechtbeistand in Anspruch zu nehmen. Unsere Anwälte prüfen gerne Ihre rechtliche Situation und unterstützen Sie dabei, den Vorwurf zu entkräften.

Gründe für das Eingehen einer Scheinehe

Die Motive für das Eingehen einer Scheinehe sind mannigfaltig, wozu etwa erbrechtliche Erwägungen zählen.

Zumeist wird eine Scheinehegeschlossen, um sich in Deutschland niederlassen zu dürfen. § 30 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) gewährt einen Anspruch auf eine Aufenthaltsgenehmigung, wenn der Ehepartner eine Aufenthaltserlaubnis besitzt und die weiteren Anforderungen erfüllt sind.
In unserem Beitrag zur Familienzusammenführung finden Sie nähere Information zu diesem Thema.

§ 27 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) macht hingegen deutlich, dass im Falle einer Scheinehe kein Anspruch auf eine Aufenthaltserlebnis besteht:

(1) Die Aufenthaltserlaubnis zur Herstellung und Wahrung der familiären Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet für ausländische Familienangehörige (Familiennachzug) wird zum Schutz von Ehe und Familie gemäß Artikel 6 des Grundgesetzes erteilt und verlängert.

(1a) Ein Familiennachzug wird nicht zugelassen, wenn:

• feststeht, dass die Ehe oder das Verwandtschaftsverhältnis ausschließlich zu dem Zweck geschlossen oder begründet wurde, dem Nachziehenden die Einreise in das und den Aufenthalt im Bundesgebiet zu ermöglichen, oder

• tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme begründen, dass einer der Ehegatten zur Eingehung der Ehe genötigt wurde.

Die Gefahren einer Scheinehe

Werden Sie verdächtigt, eine Scheinehe eingegangen zu sein, ist es empfehlenswert, unverzüglich einen Rechtsanwalt einzuschalten.

Besteht einmal der Verdacht auf Seiten der Behörde, kommt es schnell zu umfassenden Untersuchungen. Häufig wird in diesem Rahmen auch geprüft, ob es Anhaltspunkte für eine genötigte Eheschließung gibt. Wird eine Scheinehe aufgedeckt, kann dies strafrechtliche Folgen haben. § 95 Abs. 2 AufenthG sieht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe vor, wenn unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht oder benutzt werden, um so für sich oder einen anderen einen Aufenthaltstitel zu beschaffen. Zudem wird dem Betroffenen im Falle einer Scheinehe die Aufenthaltserlaubnis entzogen, wodurch es auch zur Abschiebung kommen kann.

Das Ende einer Scheinehe

Scheinehen können sowohl geschieden als auch annulliert werden. Die Inanspruchnahme eines erfahrenen und qualifizierten Anwalts kann dabei helfen, diese rechtlich kritische Situation so schnell wie möglich zu beenden.

Eine Scheidung ist in der Regel mit einem langen und kostenaufwendigen Verfahren verbunden. Erwähnenswerte Aspekte sind in diesem Rahmen das Trennungsjahr, der Ehegattenunterhalt sowie der Zugewinnausgleich. Dauerte die Scheinehe bereits so lange an, dass bereits eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis beantragt wurde, kann es gleichwohl noch zu einer Prüfung der Ehe und des Aufenthaltstitels kommen. Eine Scheinehe zahlt sich daher in keinem Fall aus.

Gemäß § 1314 BGB kann es auch zu einer Aufhebung der Scheinehe kommen. Dies ist etwa der Fall, wenn die Eheschließung erzwungen wurde (vgl. § 1314 Abs. 2 Nr. 4 BGB). Im Falle einer Aufhebung wird kein Trennungsjahr vorausgesetzt und es findet kein Rentenausgleich statt. Zudem hat eine Eheaufhebung zur Folge, dass eine erteilte Aufenthaltserlaubnis wieder entzogen werden kann. Für nähere Informationen zu diesem Thema, wenden Sie sich gerne an unsere Kanzlei.

Im Rahmen der Scheinehe gilt eine Verjährungsfrist von fünf Jahren. Verjährungsbeginn ist der Zeitpunkt, zu welchem die Straftat begangen wurde. Diese ist nicht die Eheschließung selbst, sondern die Angabe der unrichtigen oder unvollständigen Informationen bei der zuständigen Ausländerbehörde (im Falle einer Scheinehe zum Zwecke einer Aufenthaltserlaubnis). Beachten Sie indessen, dass es auch im Falle einer Verjährung der Straftat noch zu einem Entzug der Aufenthaltserlaubnis kommen kann.

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