Seit März 2020 leben wir mit einer Pandemie, ausgelöst durch den Ausbruch des Coronavirus. Dieser beeinflusst Bereiche unseres gesellschaftlichen Lebens. Neben zahlreichen Verlusten und der Sorge um die eigene Gesundheit sowie die Anderer, litt zudem die Wirtschaft enorm unter den Folgen der Pandemie. Seit Ausbruch des Virus kam es in Unternehmen auf der ganzen Welt zu Stillständen, Produktionsausfällen und Engpässen.

In dem folgenden Beitrag erläutern wir Ihnen, wie Sie als Unternehmen auf die Unterbrechung der internationalen Lieferketten reagieren sollten, welche Möglichkeiten Ihnen zur Verfügung stehen, um die Folgen einer solchen Störung zu minimieren und welche vertragsrechtlichen Aspekte zu beachten sind. Sollten Sie Fragen haben oder eine individuelle und persönliche Rechtsberatung benötigen, wenden Sie sich an die Rechtsanwälte von Schlun & Elseven.

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Schlun & Elseven Rechtsanwälte berät Privatpersonen und Unternehmen im Vertragsrecht. Unsere Anwälte für deutsches Vertragsrecht sind telefonisch und per E-Mail erreichbar und bieten auch Videokonferenzen an. Für weitere rechtliche Informationen besuchen Sie bitte unsere Rechtsanwälte für Vertragsrecht.

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Vorliegen und Folgen einer Unterbrechung der Lieferkette

Die Lieferkette eines Produkts umfasst die Organisation rund um ein solches. Entsteht eine Störung durch die Lieferanten der Produktteile oder den Händler, der die Produkte vermarktet und an den Kunden ausliefert, stellt dies eine Störung des Produktionsflusses der Waren dar, die wiederum erhebliche wirtschaftliche Folgen mit sich bringen kann. Die Unterbrechung der Lieferkette, des Betriebs sowie der Produktion führt zu Verzögerungen sowie enormen Umsatzverlusten und wirkt sich mithin auf die Auslieferung an die Verbraucher aus. Ausgelöst werden kann eine solche unter anderem durch eine globale Pandemie, Naturkatastrophe oder die Lieferung defekter Waren.

Durch die noch immer andauernde Pandemie hat unsere Wirtschaft aktuell mit einer Vielzahl von Einschränkungen zu kämpfen. Solche wirken sich erheblich auf die Lieferketten aus. Nicht zuletzt leidet die Wirtschaft noch immer unter den Grenz- oder Betriebsschließungen sowie Ausfällen von Mitarbeitern. Die seit der Pandemie geltenden Einschränkungen haben sich im Laufe der Zeit auf jede Handelsstufe ausgewirkt.

Zu Beginn der Pandemie ergab sich eine Unterbrechung der Lieferkette aufgrund der hohen Anfrage an Toilettenpapier. Jedoch ergaben sich hierbei keine enormen negativen Auswirkungen. Etwas anderes ergibt sich derzeit bei der Chipkrise. Hochaktuell ist die Produktionsproblematik in der Autoindustrie, die insbesondere durch den Mangel an Mikrochips ausgelöst wurde.


Handlungsmöglichkeiten eines Unternehmens

Sofern Sie als Unternehmen von der Unterbrechung einer Lieferkette betroffen sind, sollten Sie schnellstmöglich auf diese reagieren und im Zuge dessen Ihre Rechte sowie vertraglichen Pflichten prüfen. Ebenso empfehlen wir Ihnen, sich auf die Unterbrechung einer Lieferkette vorzubereiten, indem Sie bereits vorsorglich Maßnahmen treffen, die die Auswirkungen der Störung auf den Produktionsfluss verringern.

Bei einer bereits eingetretenen Unterbrechung der Lieferkette raten wir Ihnen folgende Schritte durchzuführen:

  • Prüfung des geltenden Rechts: Ist das deutsche oder das ausländische Recht anzuwenden?
  • Prüfung jeglicher Verträge: Was wurde mit den Lieferanten, Dienstleistern und Kunden vertraglich vereinbart. Welche Anforderungen müssen Sie erfüllen und welche Folgen erwarten Sie bei einer Pflichtverletzung?
  • Kontaktaufnahme mit den Vertragspartnern: Teilen Sie diesen mit, dass eine Unterbrechung der Lieferkette und mithin eine Leistungsstörung gegeben ist.
  • Führen von Verhandlungen, um eine einvernehmliche Lösung zu finden.
  • Dokumentation der Gegebenheiten: Es könnte sein, dass Sie der Darlegungs- und Beweispflicht nachkommen müssen. Dokumentieren Sie daher Beeinträchtigungen und sammeln Sie entsprechende Unterlagen.

Der zuletzt genannte Punkt ist insbesondere bei dem Vorliegen höherer Gewalt erforderlich. Von einem solchen Fall spricht man, wenn Umstände vorliegen, die nicht vorhersehbar und zu verhindern waren. Es muss sich um plötzlich eintretende unternehmensexterne Umstände handeln, wie etwa Naturkatastrophen, Pandemien oder ähnliches.

Auch kann ein Unternehmen bereits präventive Pläne entwickeln, die im Falle des Eintretens einer Störung der Lieferkette zum Einsatz kommen. Dies ermöglicht eine Verringerung der negativen Folgen eines solchen Ereignisses. Möglich sind im Rahmen dessen folgende Maßnahmen:

  • Sicherung der Waren bzw. Teile, die zur Produktion benötigt werden, um trotz Störung der Lieferkette weiterarbeiten zu können.
  • Rückgriff auf Lieferanten, die alternativ einspringen können. Dabei empfehlen wir Ihnen sich international umzuschauen und die Produkte darüber hinaus von Lieferanten aus verschiedenen Ländern zu beziehen. So können Sie sich bei regionalen bzw. landesspezifischen Einschränkungen an verschiedene Lieferanten wenden. Auf diese Weise wird das Risiko einer Unterbrechung gehemmt.
  • Einrichtung eines Budgets für solche Situationen.

Gerne berät Sie die Kanzlei Schlun & Elseven zu Ihrem individuellen Fall und erörtert Ihnen präventive Maßnahmen sowie Ihre Handlungsmöglichkeiten bei dem Eintritt einer Unterbrechung der Lieferkette. Kontaktieren Sie uns noch heute über unser Online-Formular, um unsere Dienstleistungen schnellstmöglich nutzen zu können.


Vertragsrechtliche Aspekte

Im Falle einer Störung der Lieferkette sollte Ihr Unternehmen schnellstmöglich die mit Lieferanten, Dienstleistern und Kunden geschlossenen Verträge von einem Rechtsanwalt prüfen lassen. Denn oftmals ist ein Unternehmen nicht mehr in der Lage, seiner Leistungspflicht vollständig, rechtzeitig oder überhaupt nachzukommen. Im Zuge dessen ergibt sich die Frage, welche Folgen die Verzögerung oder Nichtleistung haben kann. Dieses Problem stellt sich ebenso bei den Lieferanten. Im Folgenden gehen wir auf die rechtlichen Folgen bzw. Möglichkeiten ein und erläutern Ihnen, welche sonstigen Aspekte von Unternehmen, Lieferanten und Verbrauchern zu bedenken sind.

Aus § 433 Abs. 1 S. 1 BGB ergibt sich die Pflicht zur Übergabe und Übereignung eines Kaufgegenstandes. Dieser Leistungspflicht muss der Vertragspartner des Käufers nachkommen. Nun ist es vielen Unternehmen wegen der durch die Pandemie entstandene Störung der Lieferketten nicht möglich, die Ware rechtzeitig oder überhaupt an Ihre Kunden auszuliefern. Ob dabei eine Verletzung der Vertragspflichten vorliegt, ist von den individuellen Vereinbarungen abhängig.

Im Falle der Corona-Pandemie ist nun an die Unmöglichkeit nach § 275 BGB zu denken. Ist es dem Vertragspartner unmöglich die Leistung zu erbringen, kann die Leistungspflicht entfallen. Im Zuge dessen geht jedoch auch der Anspruch auf die Gegenleistung verloren, wodurch diese – im Falle einer bereits erbrachten Gegenleistung – wieder zurückzugeben ist.

Liegt keine Unmöglichkeit vor, könnte § 313 BGB hinzugezogen werden. Nach der genannten Norm ist eine Störung der Geschäftsgrundlage gegeben, wenn sich Umstände, die zur Grundlage des Vertrags geworden sind, nach dem Vertragsschluss schwerwiegend verändert haben und die Parteien den Vertrag unter diesem Aspekt nicht oder anders geschlossen hätten. Daher ergibt sich im Zuge dessen die Möglichkeit einer Vertragsanpassung sowie unter Umständen ein Rücktritts- oder Kündigungsrecht.

Im Hinblick auf die Pandemie ist zudem zu bedenken, dass viele Verträge Klauseln enthalten, die unter anderem den Fall der höheren Gewalt regeln. Daher ist es ratsam, einen Experten aufzusuchen. Gerne unterstützt Sie unsere Praxisgruppe für Vertragsrecht bei der Prüfung Ihrer Verträge und erarbeitet mit Ihnen Reaktions- bzw. Handlungsmöglichkeiten.


Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Gerne würden wir Sie im Zuge dieses Artikels auf das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) hinweisen. Dieses wird am 01.01.2023 in Kraft treten und soll die internationale Lage der Menschenrechte verbessern. Gerne erläutern wir Ihnen das Gesetz und die Auswirkungen dieses auf Ihr Unternehmen. Kontaktieren Sie uns dazu über unser Online-Formular.


Rechtsberatung durch Schlun & Elseven

Die in diesem Beitrag bereitgestellten Informationen sind von allgemeiner Natur. Für weitere Informationen und eine rechtliche Beratung steht Ihnen das Anwaltsteam der Kanzlei Schlun & Elseven gerne zur Verfügung. Wir sind Ihr zuverlässiger und kompetenter Partner bei allen Fragen zum Vertragsrecht sowie weiteren Rechtsgebieten.

Schlun & Elseven Rechtsanwälte ist eine multidisziplinäre Kanzlei. Mit Büros in Köln, Aachen und Düsseldorf sowie Konferenzräumen in Hamburg, Berlin, Stuttgart, Frankfurt und München sind wir bundesweit tätig und jederzeit für Sie da. Unsere Rechtsanwälte beraten Sie in Deutsch, Englisch und weiteren Sprachen. Rufen Sie uns an, schreiben Sie uns eine E-Mail oder nutzen Sie unser Online-Formular – gerne geben wir Ihnen im Rahmen einer ersten Einschätzung einen Überblick über Ihre Möglichkeiten.

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