YouTube UrheberrechtsverletzungDas OLG Hamburg hat am 01.07.2015 in zwei Verfahren – 5 U 87/12; 5 U 175/10 –  entschieden, dass YouTube dazu verpflichtet ist, urheberrechtlich geschützte Videoclips unverzüglich zu entfernen, wenn der Berechtigte den Dienstanbieter auf die klare Rechtsverletzung hingewiesen hat.

In den Verfahren ging es um YouTube Nutzer, die im Rahmen ihrer hochgeladenen Videoclips Musiktitel eingebunden und diese der Öffentlichkeit zugänglich gemacht hattten. In beiden Fällen verfügten die Youtube Nutzer nicht über die entsprechenden Rechte, um die streitgegenständlichen Musiktitel zu veröffentlichen. Der jeweilge Rechteinhaber und die Gema hatten daher YouTube (bzw. Google) auf Unterlassung in Anspruch genommen. Youtube lehnte die Unterlassungsverpflichtung und eine Haftung grundsätzlich ab und begründete dies damit, dass sie die Videoplattform lediglich den Nutzern zur Verfügung stelle und alles zumutbare getan habe, um Urheberrechtsverletzungen zu vermeiden. Zudem wird angeführt, dass die entsprechenden Videos weder von Youtube erstellt worden seien noch Youtube diese hochgeladen habe.

Das Gericht hat in beiden Verfahren entschieden, dass YouTube zur Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung verpflichtet ist. Dies ergäbe sich aus den Grundsätzen der sogenannten Störerhaftung. Die Störerhaftung ist gesetzlich nicht geregelt und beruht auf einer Reihe von höchtrichterlichen Urteilen. Betreiber von Internetplattformen wie Youtube (hierunter Fallen auch Bewertungsplattformen, Onlineblogs, Webseiten (mit Kommentarfunktion)) sind danach verpflichtet, die bei ihnen gespeicherten Informationen zu überwachen und auf rechtswidrige Aktivitäten zu prüfen. Wird ein Dienstanbieter auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen, dann muss er das konkrete Angebot unverzüglich sperren und auch dafür Sorge tragen, dass es möglichst nicht zu weiteren Urheberrechtsverletzungen kommt.

 

Folge:

Die Urteile des OLG Hamburg stärken die urheberrechtlichen Schutzrechte von Musikern, Filmemachern und Künstlern. Bei Urheberrechtsverletzungen auf YouTube raten wir unseren Mandanten in der Regel ein sogenanntes “notice and takedown” Verfahren  gegen den Plattformbetreiber durchführen zu lassen. Hierbei wird der Plattformbetreiber anwaltich angeschrieben und dazu aufgefordert, die urheberrechtlich geschützten Inhalte unverzüglich zu entfernen. Vorteilhaft ist dieses Verfahren, da es zum einen kostengünstiger ist als direkt den Klageweg zu beschreiten und zum anderen meist auch den schnelleren Weg darstellt. Nach den aufgeführten Entscheidungen dürfte anzunehmen sein, dass YouTube zukünftig die “notice and takedown” Aufforderungen genauer zur Kenntnis nehmen und schneller bearbeiten wird.
 
Die Kanzlei Schlun & Elseven vertritt sowohl Privatpersonen und Unternehmen bei Erhalt von urheberrechtlichen Abmahnungen als auch Musiker, Filmemacher, Künstler und YouTuber bei Fragen zum Urheberrecht und insbesondere bei der unerlaubten Verwendung von urheberrechtlich geschützten Inhalten durch Dritte.