Der Abschluss eines Lagervertrages: Was Sie beachten sollten

Kompetente Unterstützung durch unsere Full-Service-Kanzlei

Der Abschluss eines Lagervertrages: Was Sie beachten sollten

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Damit ein Lagervertrag als wasserdicht gilt, muss er nicht nur eine Reihe gesetzlicher Anforderungen erfüllen. Um für eine klare Kommunikation zu sorgen, sollte er möglichst präzise die Bedingungen der Lagerung ebenso wie die Pflichten der Vertragsparteien definieren. In diesem Zusammenhang ist insbesondere die Haftungsklausel hervorzuheben, welche die Haftung der Vertragsparteien für Schäden bzw. Verluste, die während der Lagerung entstehen, regelt. Ein juristisch äußerst komplexes Gebilde, das ein fundiertes Verständnis seiner essentiellen Bestandteile und Bestimmungen, vor allem aber eine solide Kenntnis aller relevanten Gesetze und der aktuellen Rechtsprechung voraussetzt.

Um unseren Mandanten die benötigte Unterstützung zu gewährleisten, bietet die Kanzlei Schlun & Elseven einen gleichermaßen kompetenten wie engagierten Rechtsbeistand an. Unsere Rechtsanwälte für Handelsrecht verfügen über eine hervorragende Expertise und umfassende Erfahrung im Bereich des Transport- und Speditionsrechts, um Ihnen bei der Ausgestaltung Ihrer Lagerverträge, aber auch im Falle von Rechtsstreitigkeiten als zuverlässiger Rechtspartner zur Seite zu stehen. Wir sorgen dafür, dass Ihre Rechte und Interessen als Lagerhalter bzw. Einlagerer stets gewahrt bleiben.

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Unsere Dienstleistungen

Rechtsberatung bezüglich Lagerverträgen
  • Durchsetzung von Herausgabeansprüchen

  • Gerichtliche und außergerichtliche Vertretung
Expertise im Kontext
  • Vertragsrecht: Fracht- oder Speditionsvertrag | Logistikvertrag | Mietvertrag

  • Mahnverfahren & Zwangsvollstreckung

Allgemeines zum Lagervertrag

Beim Lagervertrag nach dem § 467 Handelsgesetzbuch (HGB) handelt es sich um eine handelsrechtliche Sonderform des entgeltlichen Verwahrungsvertrages des §§ 688 ff. Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Er wird insbesondere durch die Lager- und Aufbewahrungstätigkeit des Lagerhalters ausgestaltet. Dabei wird die Lagerung als die Bereitstellung von Räumlichkeiten definiert, in dem das einzulegende Gut bzw. die Handelsware für eine bestimmte Zeit verbracht werden kann. Durch die Aufbewahrung ist der Lagerhalter zur Obhut über das Gut verpflichtet. Er muss somit das Lagergut und dessen Sachsubstanz vor Gefahren schützen, insbesondere indem er den geeigneten Lagerraum auswählt und notwendige pflichtgemäße Schutzvorkehrungen ergreift.

Der Lagervertrag ist außerdem zu anderen Vertragsformen im Bereich des Handelsverkehrs abzugrenzen:

  • Er unterscheidet sich zum Fracht- oder Speditionsvertrag durch die Übernahme der Aufbewahrung und Lagerung als Hauptleistungspflicht, wobei die Auslieferung zu Kunden höchstens eine Nebenpflicht darstellen kann, anders als beim Frachtvertrag gem. § 407 HGB oder bei dem Speditionsvertrag (vgl. § 453 HGB).
  • Ein Logistikvertrag, der im deutschen Recht nicht eigenständig geregelt ist, grenzt sich zum Lagervertrag dadurch ab, dass er zusätzliche Dienstleistungen wie die Kommissionierung oder Verpackung der Ware zum weiteren Hauptgegenstand hat.
  • Im Unterschied zum Mietvertrag über Lagerräume (§§ 535 ff. BGB) schuldet der Lagerhalter nicht (nur) Gebrauchsüberlassung der Lagerräume, sondern auch die Aufbewahrung und Sicherung des Lagerungsgutes.

Abschluss, Inhalt und Ausgestaltung des Lagervertrages

Der Lagervertrag kann grundsätzlich formlos durch Einigung der Vertragsparteien zustande kommen. Für einen Vertragsschluss kann daher das schlüssige Handeln bereits ausreichen, wie z.B. die Erteilung eines Lagerempfangsscheins oder Lagerscheins, Einlagerung des Gutes oder die Eintragung ins Lagerbuch. Der Lagerhalter kann sich auf § 362 HGB berufen, sodass bereits die Zusendung der Güter als Angebot für den Abschluss eines Lagervertrages gilt. In der regelmäßigen Praxis werden die Vertragsmodalitäten jedoch durch die Ausgestaltung eines Rahmenvertrages mithilfe eines Rechtsanwalts vereinbart, was auch jederzeit zu empfehlen ist.

Darüber hinaus werden die Bestimmungen des HGB in der Regel durch Allgemeine Geschäftsbedingungen verdrängt. Für die Lagerung durch einen Spediteur sind die Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen zu beachten, die besondere Regelungen zur Lagerung von Gütern enthalten. Außerdem gelten für spezielle Lagergeschäfte bestimmte Allgemeine Geschäftsbedingungen, beispielsweise für die Lageru