Rechtsanwalt für Zollrecht

Kompetente Unterstützung durch unsere Full-Service-Kanzlei

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Mit dem zunehmenden grenzüberschreitenden Warenverkehr gewinnt das Zollrecht stetig an Bedeutung. In Deutschland ist dieses nicht nur durch die nationale Gesetzgebung, sondern auch durch das europäische und internationale Recht stark reguliert. Dabei werden insbesondere Unternehmen, die einen über die Landesgrenzen agierenden Warenverkehr pflegen, von den geltenden Zollvorschriften maßgeblich beeinflusst.

Um bei der Ein- sowie Ausfuhr von Waren die Risiken aus der Zollabwicklung möglichst effektiv zu minimieren, aber auch um die zollrechtliche Abwicklung der Warenströme zu optimieren, ist eine kontinuierliche rechtliche Unterstützung durch Experten für Zollrecht geradezu unerlässlich. Egal, ob bei der Begutachtung und Klärung einzelner zollrechtlicher Fragen oder der Erarbeitung einer umfassenden Zollstrategie für Ihr Unternehmen – die Anwälte von Schlun & Elseven stehen Ihnen mit Ihrem Fachwissen und langjähriger Erfahrung zur Seite.

Zollrecht für Unternehmen
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Rechtsbehelf gegen Zollentscheidungen

Sofern die Zollbehörde bereits Maßnahmen eingeleitet hat und aufgrund dieser nun Ware beschlagnahmt oder gar vernichtet wurde, könnten Ihnen rechtliche Abwehrmittel, wie etwa der Widerspruch gegen die Beschlagnahmung oder die Einlegung eines Einspruchs gegen die Entscheidung zur Vernichtung oder Einziehung der Ware, zur Verfügung stehen. Die Unterstützung durch erfahrene Anwälte erhöht dabei die Erfolgsaussichten erheblich.

Unser Team für Zollrecht berät Sie hinsichtlich Ihrer rechtlichen Möglichkeiten, prüft die Erfolgsaussichten einer Klage gegen den Zoll, legt unter Berücksichtigung der geltenden Fristen und Formalitäten Widerspruch/Einspruch ein und steht Ihnen während des gesamten Verfahrens unterstützend zur Seite.

Ware wird vom Zoll festgehalten nach Brexit

Deutsches Zollstrafrecht

Wird Ihrem Unternehmen ein Verstoß gegen das Zollstrafrecht vorgeworfen, sollten Sie unbedingt fachkundigen Rechtsrat in Anspruch nehmen. Der Vorwurf solcher Handlungen kann weitreichende Konsequenzen haben. So können Verurteilungen im Zollstrafrecht zu Geldstrafen für das Unternehmen und sogar zu Freiheitsstrafen für die beteiligten Personen führen. Die genauen zollrechtlichen Strafen hängen jedoch von der Schwere des jeweiligen Falls ab.

Ordnungswidrigkeiten und Straftaten im deutschen Zollrecht sind in der Abgabenordnung (AO) geregelt. Zu den Straftaten zählen unter anderem:

Steuerhinterziehung (§ 370 AO)
Leichtfertige Steuerverkürzung (§ 378 AO)
Steuergefährdung (§ 379 AO)
Gefährdung von Verbrauchssteuern (§ 381 AO)
Gefährdung von Ein- und Ausfuhrabgaben (§ 382 AO)
Unerlaubte Einfuhr, Ausfuhr oder Durchfuhr von Waren (Bannbruch nach § 372 AO)
Gewerbsmäßiger, gewaltsamer oder organisierter Schmuggel (§ 373 AO)

Beim Vorwurf eines Zolldelikts bietet die Kanzlei Schlun & Elseven den Beschuldigten eine sorgfältig erarbeitete Verteidigung an. Unsere Anwälte für Zollrecht analysieren Ihren Fall genaustens, um Ihnen eine detaillierte Rechtsberatung zu erteilen. Gemeinsam erarbeiten wir eine individuell auf Ihren Fall zugeschnittene Strategie.

Das deutsche Zollrecht

Als Mitglied der Europäischen Union ist Deutschland (mit kleinen Ausnahmen) Teil der dazugehörigen Zollunion (vgl. Art. 4 UZK). Der Handel sowie das Reisen mit Waren innerhalb des Zollgebiets ist relativ einfach, da es hier grundsätzlich keine Zölle und keine Handlungshemmnisse gibt. Die EU erhebt jedoch Außenzölle gegenüber Drittstaaten und kontrolliert darüber hinaus den Warenverkehr aus bzw. in diese/n Gebiete/n. Daher müssen Unternehmen im Handel mit Drittstaaten die Anforderungen dieser an die Warenein- und -ausfuhr kennen – von der Klassifizierung der Waren über die Ermittlung und Angabe des Warenwerts bis hin zur Einhaltung der angegebenen Zölle. Diese Normen können das Geschäft des Im- und Exports erschweren.

Zollrecht für Verbraucher

Ganz gleich, ob bei einer Online-Bestellung oder einer Reise, deren Ziel sich außerhalb der Bundesrepublik Deutschland befindet – bei dem Überschreiten der Grenze müssen auch Privatpersonen die Beschränkungen beachten, die durch den Zoll kontrolliert werden. Einzuhalten sind dabei innerhalb der EU die Reisefreimengen von u. a. alkoholhaltigen Getränken, Arzneimitteln sowie Tabakwaren. Auch bei einer Reise außerhalb der EU sollten Sie sich sowohl vor der Reise hinsichtlich der Aus- und Einreise wie auch in Hinblick auf die Rückkehr genaustens informieren, um etwaige Beschränkungen und Einfuhrverbote einzuhalten.

Auch sind bei einer Online-Bestellung gewisse Einschränkungen hinsichtlich des grenzüberschreitenden Warenverkehrs zu beachten. Dabei ist insbesondere zu hinterfragen, welche Waren Sie sich überhaupt zuschicken lassen dürfen oder ob diese einem/einer Einfuhrverbot/Beschränkung unterliegen. Unsere Rechtsanwälte für Zollrecht informieren Sie gerne über die bestehenden Einschränkungen und beraten Sie darüber hinaus auch in Ihrem möglicherweise bereits erfolgten zollrechtlichen Fall.

Zollrecht für Unternehmen

Auch Unternehmen sollten sich mit den zollrechtlichen Vorschriften vertraut machen. Dabei empfehlen wir die frühzeitige Einholung von Informationen und die lückenlose Dokumentation hinsichtlich der Durchführung von Ex- und Importen.

Die geltenden Einschränkungen und Bestimmungen, die für Sie und Ihr Unternehmen relevant sind, sind dabei abhängig von der Art der Ware. So unterliegt der Warenverkehr mit z.B. Chemikalien, Arznei- sowie Betäubungsmitteln, Tieren oder Agrarerzeugnissen strengeren Vorschriften. Diese gilt es zu prüfen und einzuhalten.

Unsere Praxisgruppe für Zollrecht berät Unternehmen jeder Größe. Wir prüfen die rechtlichen Aspekte Ihres Unternehmens sorgfältig und geben Ihnen klare Empfehlungen für Ihre zollrechtlichen Belange. Auch können wir Ihrem Unternehmen eine firmeninterne zollrechtliche Beratung anbieten. Auf diese Weise wird Ihrem Unternehmen ermöglicht, geeignete Strategien zu entwickeln und umzusetzen. Wir prüfen, welche Vorschriften es einzuhalten gilt und wie diese umgesetzt werden sollten. Sollten Sie eine spezialisierte, auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittene Beratung benötigen, zögern Sie nicht unsere Kanzlei zu kontaktieren.