Abmahnung durch 24IP Law Group im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH: Würfelspiel Kniffel

Abmahnung der 24IP Law Group (Sonnenberg Fortmann Rechtsanwälte) vor, die im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH tätig werden. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, die Markenrechte der Schmidt Spiele GmbH verletzt zu haben, indem dieser auf eBay Gewinnkartenblocks anbot und darauf verwies, dass diese Blöcke für das Würfelspiel ‚Kniffel‘ geeignet seien. Der Vorwurf lautete weiterhin, dass unser [...]

Aufenthaltstitel als Spezialitätenkoch in Deutschland

Die Nachfrage nach internationalen kulinarischen Spezialitäten nimmt in Deutschland stetig zu, wobei man bislang die Speisen selten in einer Qualität wie in der elterlichen Küche vorfinden konnte. Umso erfreulicher ist, dass es in Deutschland ausländischen Spezialitätenköchen möglich ist, hier zu leben und zu arbeiten. Die Rechtslage in Deutschland hinsichtlich der Erteilung von Aufenthaltstiteln zur Beschäftigung [...]

Stellenanzeige: Rechtsanwältin / Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Ausländerrecht & Gesellschaftsrecht in Aachen gesucht

Wir sind eine junge und aufstrebende, international tätige Full-Service Anwaltskanzlei mit Sitz in Aachen, Köln und Düsseldorf und suchen ab sofort für den Standort Aachen zur Ergänzung unseres Immigration-Teams eine Rechtsanwältin/ einen Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Ausländerrecht in Festanstellung. Ihr Aufgabengebiet wird hauptsächlich darin liegen, unsere internationalen Mandate bei der Geschäftsgründung in Deutschland und bei [...]

Stellenanzeige: Rechtsanwältin / Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Familienrecht in Aachen gesucht

  Wir suchen ab sofort für den Standort Aachen zur Ergänzung unseres Teams eine Rechtsanwältin/ einen Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Familienrecht in Festanstellung. Wir bieten Ihnen eine freundliche, teamorientierte Umgebung in einem modernen Büro in guter Lage von Aachen. Wir sind eine junge und aufstrebende, international tätige Full-Service Anwaltskanzlei mit Sitz in Aachen, Köln und [...]

Schlun & Elseven bei ntv zu den Plänen von Markus Söder

Rechtsanwältin Valerie Tiet wurde in unseren Räumlichkeiten von ntv zu den Plänen vom bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder, befragt. So plant die bayerische Regierung mittels Charterflügen illegale Flüchtlinge selbst abzuschieben. Eigene Flugzeuge hat das Land nicht. Ferner führte Söder an, dass wer in der Erstaufnahmeeinrichtung gewalttätig werde oder randaliere, sein Gastrecht verwirkt habe.- ein solches Gastrecht [...]

Schlun & Elseven bei ntv zum Asyl-Skandal

Rechtsanwältin Valerie Tiet war am 30.05.2018 bei ntv zu Gast, um den Skandal rund um das BAMF, dem Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge, rechtlich einzuordnen. Die Komplexität der Thematik überfordert die Behörden wie auch die Asylsuchenden in hohem Maße. 2015 stellte das BAMF eine große Anzahl neuer Mitarbeiter ein, um den großen Anforderungen gerecht zu [...]

Europäischer Haftbefehl: Wird Puigdemont nach Spanien ausgeliefert?  

Update vom 06.04.2018: Entgegen den Erwartungen darf der zunächst inhaftierte katalanische Regierungschef Puigdemont demnächst die Haftanstalt verlassen. Ein Auslieferungshaftbefehl an Spanien wurde durch das zuständige OLG ausgesprochen, der Vollzug wurde nun jedoch unter Auflagen ausgesetzt. Unter anderem soll Puigdemont eine Sicherheit in Höhe von 75.000€ zahlen. Als Grund des Haftbefehls beruft sich das Gericht [...]

Schimmel in der Wohnung – Wer ist für die Instandsetzung verantwortlich?

Mietrecht: verständlich erklärt von Rechtsanwalt Dr. Tim Schlun Die Verpflichtung des Vermieters umfasst nach § 535 BGB ausdrücklich „dem Mieter die Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten.“ Wenn Sie also Mängel in der Wohnung entdecken - etwa Schimmel an [...]

Schadensersatz bei Abbruch von Vertragsverhandlungen

In der heutigen Zeit ist es nicht unüblich, dass Vertragsverhandlungen über Monate geführt werden. Etliche Meetings, Nachverhandlungen und reger Schriftverkehr sind von Nöten. Nicht selten entstehen dabei bereits vor Vertragsschluss Kosten für einen, oder beide zukünftige Vertragspartner. Notar- und Anwaltskosten zur Aufsetzung des Vertrags, der Kauf von Materialien oder das Einstellen von Arbeitskräften zur Vorbereitung [...]

Share Deal: Grundstückserwerb bei Unternehmen

Wer in Deutschland ein Grundstück oder eine Immobilie erwirbt, muss grundsätzlich Grunderwerbssteuer zahlen. Seit der Einführung des Art. 105 Abs. 2a GG im Jahre 2006 haben die Länder die Kompetenz von den zuvor bundesweiten 3,5% abzuweichen. Von diesem Recht haben sie seitdem reichlich Gebrauch gemacht, sodass die Grunderwerbssteuer in einigen Ländern bis zu 6,5% des [...]