Markenrecht

Das Markenrecht ist als Teil des Kennzeichenrechts dem gewerblichen Rechtsschutz zuzuordnen. Die Rechtsgrundlage für das Markenrecht bildet das Markengesetz (MarkenG) sowie die Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (MarkenV). Der Schutzgegenstand des Markenrechts – die Marke – ist in § 3 Abs. 1 MarkenG gesetzlich definiert worden. Danach können alle Zeichen (insbesondere Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen und dreidimensionale Gestaltungen) als Marke geschützt werden, wenn das Zeichen dazu geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Der Markenschutz bewirkt zum einen ein alleiniges Nutzungsrecht und zum anderen ein Abwehrrecht gegen die Nutzung der Marke durch unbefugte Dritte.

Die Notwendigkeit des Schutzes einer Marke ergibt sich aus dem enormen Vermögenswert, den eine Marke darstellen kann, indem sie die Identität des Unternehmens prägt und dadurch die Kaufentscheidungen der Verbraucher beeinflusst. Die Entstehung einer Marke wird gemäß § 4 Nr. 1 MarkenG durch die Eintragung im Markenregister erreicht. Das Markenrecht schützt diese dann entsprechend dem Prioritätsprinzip, wonach die früher eingetragene Marke (an einer Marke) gegenüber der später eingetragenen Marke vorrangig ist. Allerdings können gewisse Schutzhindernisse bereits der Eintragung eines Zeichens als Marke entgegenstehen. So ist die Schutzfähigkeit eines Zeichens gemäß § 8 MarkenG ausgeschlossen, wenn die sog. absoluten Schutzhindernissen einschlägig sind. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn einer Marke die notwendige Unterscheidungskraft fehlt, ein Wort des allgemeinen Sprachgebrauchs als Marke genutzt werden soll oder wenn sich ein Zeichen nicht graphisch darstellen lässt. Daneben treten die relativen Schutzhindernisse, wie die Ähnlichkeit mit einer anderen Marke oder die Vorrangigkeit einer anderen Marke wegen der früheren Eintragung im Markenregister. Die relativen Schutzhindernisse müssen allerdings im Wege der Klage oder im Widerspruchsverfahren geltend gemacht werden. Kommt es zu einer Verletzung des Markenrechts können Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüche im Wege der Abmahnung geltend gemacht werden. Zusätzlich kann sogar ein Vernichtungsanspruch bestehen.

Markenrecht Anwalt Aachen & Köln

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Aykut Elseven
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