Kindesunterhalt: Anspruch und Berechnung

Nach deutschem Recht sind Verwandte in gerader Linie einander zum Unterhalt verpflichtet (§ 1601 BGB). Im Fall des Kindesunterhalts betrifft dies in erster Linie die Eltern. Maßgeblich ist dabei nicht zwingend die leibliche, sondern die rechtliche Elternschaft, die insbesondere auf väterlicher Seite gesondert festgestellt werden kann. Ein Unterhaltsanspruch des Kindes besteht, solange dieses bedürftig ist (§ 1602 BGB). Das ist regelmäßig der Fall, solange das Kind minderjährig ist und keine abgeschlossene Berufsausbildung hat; auch nach Eintritt der Volljährigkeit kann eine Bedürftigkeit fortbestehen, etwa während einer zielstrebig betriebenen Ausbildung.

Leben die Eltern zusammen, tragen grundsätzlich beide anteilig zum Unterhalt des Kindes bei (§ 1606 Abs. 3 BGB). Leben sie getrennt, ist regelmäßig derjenige Elternteil zur Barunterhaltszahlung verpflichtet, in dessen Haushalt das Kind nicht überwiegend lebt – in der Praxis nach wie vor häufig der Vater. Der betreuende Elternteil erbringt seinen Beitrag dagegen in Form des sogenannten Naturalunterhalts, also durch Betreuung, Verpflegung und Versorgung im Alltag. Bei einem Kind mit Behinderung kann darüber hinaus ein individuell zu berechnender Mehr- oder Sonderbedarf bestehen. Berechtigt sind minderjährige Kinder sowie volljährige Kinder, solange sie sich noch in einer Schul- oder Berufsausbildung befinden und nicht verheiratet sind.

Praxisrelevant ist zudem die Frage des Betreuungsmodells: Beim klassischen Residenzmodell lebt das Kind überwiegend bei einem Elternteil, beim sogenannten Wechselmodell wird es annähernd hälftig von beiden Elternteilen betreut. Beide Modelle wirken sich unmittelbar auf die Berechnung und Verteilung der Unterhaltslast aus und sollten im Einzelfall anwaltlich geprüft werden. Auch das damit eng verknüpfte Umgangsrecht der Eltern wirkt sich unmittelbar auf die Unterhaltsberechnung aus.

Lebt ein Elternteil im Ausland, während das Kind in Deutschland lebt, oder lebt umgekehrt das Kind im Ausland, während der Unterhaltspflichtige seinen Wohnsitz in Deutschland hat, wird die Rechtslage komplexer. Um einen Unterhaltsanspruch im Ausland durchzusetzen, ist zunächst ein vollstreckbarer Titel erforderlich – etwa ein gerichtliches Urteil oder, beim Kindesunterhalt, eine Jugendamtsurkunde, in der der Unterhaltsschuldner seine Zahlungspflicht anerkannt hat. Mit diesem Titel wenden Sie sich an das für Ihren Wohnsitz zuständige Amtsgericht. Dieses prüft die Unterlagen und leitet den Antrag an das Bundesamt für Justiz weiter, das als Zentrale Behörde mit den zuständigen Stellen im Ausland korrespondiert.

Für die Vollstreckung eines deutschen Unterhaltstitels im Ausland kommen je nach betroffenem Staat verschiedene Übereinkommen in Betracht, etwa die EG-Unterhaltsverordnung, das Haager Unterhaltsübereinkommen 2007 oder das UN-Unterhaltsübereinkommen von 1956. Besteht mit dem betroffenen Staat kein multilaterales Übereinkommen, kann eine Durchsetzung ausnahmsweise über die sogenannte förmliche Gegenseitigkeit erfolgen: Deutschland und der jeweilige Staat verbürgen sich gegenseitig, Unterhaltsansprüche nach dem Auslandsunterhaltsgesetz (AUG) durchzusetzen. Nach Angaben des Bundesamts für Justiz besteht dieser Rechtsverkehr derzeit mit acht kanadischen Provinzen sowie der Republik Südafrika.

Ist der Aufenthaltsort oder die Vermögenssituation des Unterhaltsschuldners unbekannt, kann die zuständige Zentrale Behörde mit der Ermittlung beauftragt werden. Lebt das Kind im Ausland, richtet sich der anwendbare Rechtsrahmen in erster Linie nach dem Haager Unterhaltsprotokoll und damit regelmäßig nach dem Recht des gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes.

Weil sich die Lebenshaltungskosten im Ausland oft deutlich vom deutschen Niveau unterscheiden, wird das für die Berechnung maßgebliche Einkommen entsprechend angepasst. Innerhalb der EU übernimmt das Statistische Amt der Europäischen Union diese Umrechnung anhand der vergleichbaren Preisniveaus des Endverbrauchs privater Haushalte. Außerhalb der EU wird das Nettoeinkommen bei höheren Lebenshaltungskosten auf deutsche Verhältnisse heruntergerechnet, bei niedrigeren entsprechend höher angesetzt, bevor die Einstufung in die Düsseldorfer Tabelle erfolgt.

Solche Verfahren begleitet die Praxisgruppe Familienrecht regelmäßig im Rahmen des internationalen Familienrechts – von der Ermittlung des einschlägigen Übereinkommens bis zur Titulierung im Ausland. Lassen Sie Ihre individuelle Unterhaltssituation von einem Rechtsanwalt für Familienrecht prüfen – Schlun & Elseven berät Sie vor Ort in Köln, Düsseldorf und Aachen sowie bundesweit und in grenzüberschreitenden Fällen digital.