Der Straftatbestand des Betrugs ist in § 263 des Strafgesetzbuches (StGB) geregelt. So begeht einen Betrug im Sinne von § 263 Abs. 1 StGB, „wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält“.  

Daneben normiert § 263a StGB einen speziellen Straftatbestand für den Computerbetrug. Die Strafe für einen einfachen Betrug reicht dabei von einer Geldstrafe bis hin zu fünf Jahren Freiheitsstrafe. Besonders schwere Fälle des Betrugs können sogar mit bis zu zehn Jahren Haft geahndet werden. Ferner ist der Versuch des Betrugs nach Absatz 2 ebenfalls strafbar.  

Aus diesen Gründen ist eine entsprechende Strafanzeige nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Falls Sie sich einem Betrugsvorwurf ausgesetzt sehen, sollten Sie daher umgehend einen erfahrenen Strafverteidiger aufsuchen. 

Wie eingangs erwähnt, handelt es sich beim Betrug um einen komplexen Tatbestand, der einige ausdrückliche, aber auch ungeschriebene Voraussetzungen aufstellt. Einfach ausgedrückt verlangt der Tatbestand das Vorliegen folgender Merkmale: 

• eine Täuschung über Tatsachen (aktiv oder durch Unterlassen),
• einen darauf beruhenden Irrtum eines anderen,
• eine Vermögensverfügung des Irrenden,
• ein Vermögensschaden aufgrund dieser Vermögensverfügung,
• Vorsatz sowie Bereicherungsabsicht.

Neben dem einfachen Betrug zählt die Strafnorm in Absatz 3 verschiedene Merkmale auf, bei deren Vorliegen regelmäßig von einem Betrug in einem besonders schweren Fall auszugehen ist. Dabei handelt es sich um sogenannte Regelbeispiele, die den Strafrahmen auf bis zu zehn Jahre Freiheitsstrafe erhöhen. Das Erfüllen eines oder mehrerer dieser Merkmale wirkt sich strafschärfend auf das Strafmaß aus. Wichtig zu wissen ist jedoch, dass dies keine echten Tatbestandsmerkmale sind, sondern lediglich Strafzumessungsregelungen darstellen. Das bedeutet: Ist ein solches Merkmal erfüllt, so indiziert es regelmäßig das Vorliegen eines besonders schweren Falles. Allerdings ist dies nicht zwingend der Fall. Vielmehr können die konkreten Umstände des Einzelfalles der Annahme eines besonders schweren Falles entgegenstehen.

Die in der Praxis wohl relevantesten Regelbeispiele sind die der Gewerbsmäßigkeit oder Bandenmitgliedschaft (Nr. 1), des Vermögensverlustes von großem Ausmaß (Nr. 2) und das Vortäuschen eines Versicherungsfalls (Nr. 5). Darüber hinaus ist anzumerken, dass die genannten Beispiele nicht abschließend sind, sodass auch unbenannte besonders schwere Fälle angenommen werden können.

Beim Betrug handelt es sich, zusammen mit dem Diebstahl, um eine der ältesten und weit verbreitetsten kriminellen Aktivitäten. Ausgefeilte Betrügereien werden oft von erfahrenen und gut organisierten Banden durchgeführt, die über ein entsprechendes Know-how verfügen.

Mit dem sich stetig weiterentwickelnden Internet steht Betrügern eine besonders attraktive Plattform für ausgeklügelte Betrugsmaschen zur Verfügung. Um diesem Umstand Rechnung zu tragen, enthält das deutsche Strafgesetzbuch mit § 263a StGB einen speziellen Paragrafen, der sich auf die computerbezogene Kriminalität konzentriert. Der Straftatbestand lautet wie folgt:

„Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er das Ergebnis eines Datenverarbeitungsvorgangs durch unrichtige Gestaltung des Programms, durch Verwendung unrichtiger oder unvollständiger Daten, durch unbefugte Verwendung von Daten oder sonst durch unbefugte Einwirkung auf den Ablauf beeinflußt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

Eine Straftat ist auch die Herstellung, der Verkauf und die Bereitstellung von Computerprogrammen, die zum Zweck des Computerbetrugs entwickelt wurden. Wie wir im nächsten Abschnitt sehen werden, können Internet- und Computerbetrügereien sehr ausgeklügelt sein und großen Schaden anrichten. Doch Betrüger verlassen sich oft darauf, dass ihre Opfer sich schämen und den Betrug nicht anzeigen. Deshalb ist es wichtig, zu erkennen, dass es keine Schande ist, auf einen Betrug hereinzufallen.

Die Zusammenarbeit mit einem erfahrenen Anwalt für Betrugsfälle und mit den Behörden ist die richtige Vorgehensweise. Mindestens ebenso wichtig ist eine kompetente Rechtsberatung für den Fall, dass Ihnen als Beschuldigter ein derartiger Betrug vorgeworfen wird. Aufgrund der Komplexität und den sich stetig neu entwickelnden technischen Strukturen, kann es schnell passieren, dass die Ermittlungsbehörden mangels Kenntnis falsche Schlüsse ziehen und so Missverständnisse entstehen, die es unbedingt klarzustellen gilt.

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Oftmals sind solche Internetbetrugsfälle äußerst komplex. Fast allen gemein ist jedoch, dass sie versuchen, ihre potenziellen Opfer bei den persönlichen Bedürfnissen oder Hoffnungen zu packen. Hier sind nur einige der Methoden, mit denen Computerbetrug durchgeführt wird:

• Phishingmails: Hierbei erhalten Personen E-Mails, die so aussehen, als stammen sie von einer Bank oder einem Onlineshop. Die darin enthaltenen Links führen zu gefälschten Webseiten, auf denen dann die Zugangsdaten abgefragt werden. Ziel ist es, so an wichtige persönliche Daten des Opfers zu gelangen. Sobald ein Betrüger die Daten erlangt hat, kann er diese beispielsweise nutzen, um auf Bankkonten zuzugreifen und dem Opfer so finanziellen Schaden zuzufügen.
• Gefälschte Wohltätigkeitsorganisationen: Betrüger richten falsche Websites für Wohltätigkeitsorganisationen ein. Darüber getätigte Spenden gelangen dann an den Betrüger und nicht an die angegebene Organisation. Beabsichtigen Sie über eine Website an eine Wohltätigkeitsorganisation zu spenden, sollten Sie sich daher stets ihrer Legitimität vergewissern. Recherchieren Sie gründlich zu der Organisation und vergewissern Sie sich, dass es sich tatsächlich um eine offizielle Website handelt. Die von Betrügern erstellten Websites sehen häufig professionell und seriös aus, sodass sich viele Menschen von ihrem Design täuschen lassen. Insbesondere sollten Sie vorsichtig sein, wenn die Organisation keine Spendenquittungen ausstellt oder Sie für die Spende unter erheblichen Zeitdruck gesetzt werden.
• Dating-Websites („Catfishing“ oder „Love-Scamming“): Bei dieser Form des Betrugs werden gefälschte Profile in sozialen Medien, insbesondere auf Dating-Websites und Partnerbörsen erstellt. Darüber tritt der Täter gezielt mit dem Opfer in Kontakt und baut über eine längere Zeit eine virtuelle Beziehung auf, die sich meistens auf Chat-Dialoge beschränkt, aber manchmal auch mit Telefonaten einhergeht. Sobald die „Beziehung“ innig genug erscheint, beginnt der Täter mit seinen Geldforderungen – sei es für Geschenke, Fahrkarten oder Flugtickets. Oft werden auch dramatische Unfälle erfunden und um die Begleichung hoher Arztkosten gebeten. In manchen Fällen versucht der Betrüger das Opfer davon zu überzeugen, Geld für ihn an einen Dritten zu überweisen. Es ist nicht ungewöhnlich, dass solche Handlungen mit Geldwäsche in Verbindung stehen.
• Malware und Ransomware: In Fällen von Malware sendet der Betrüger Links an das Opfer, die nach dem Öffnen den Computer mit bösartiger Schadsoftware (Malware) infizieren. Diese Malware ermöglicht das Ausspähen persönlicher und sensibler Daten, mit denen sodann auf Bankkonten o.ä. zugegriffen werden kann. Ähnlich verhält es sich mit Ransomware, bei der es sich um eine Form von Malware handelt, die die Nutzung des Computers blockiert. Ist die Verschlüsselung erfolgt, wird das Opfer erpresst; erst nach Befolgung der Anweisungen, meist handelt es sich um Geldforderungen, wird die Verschlüsselung wieder aufgehoben.
• Gefälschte Wohnungsanzeigen: Auch den Wohnungsmangel nutzen die Betrüger schamlos aus. Dazu inserieren sie besonders attraktive und günstige Mietwohnungen, die sie dem Interessenten zusagen. Vor der Zusendung des Mietvertrages verlangen sie zunächst eine Vorleistung in Form einer Kaution oder der ersten Mietzahlung. Ist diese eingegangen, bleibt die versprochene Übersendung des Vertrags jedoch aus.

Sobald der Betrüger durch Phishing oder auf andere Weise in den Besitz der persönlichen Daten des Opfers gelangt ist, kann er diese Informationen nutzen, um Transaktionen unter dem Namen des Opfers durchzuführen. Mit dem Geburtsdatum, dem Mädchennamen oder den Internet-Passwörtern einer Person kann der Betrüger auf eine Reihe von Online-Diensten zugreifen. Hierbei spricht man vom sogenannten Identitätsdiebstahl.

Darüber hinaus gibt es noch viele weitere Arten von Betrugsmaschen. Bei den oben genannten handelt es sich um einige der häufigsten Betrugsfälle, die uns begegnet sind. Für diese Betrugsfälle sind Haftstrafen von bis zu drei Jahren keine Seltenheit.

Eine Anschuldigung wegen Betrugs kann für den Beschuldigten sehr schädlich sein. Dies gilt insbesondere für Unternehmer, da derartige Anschuldigungen zu beruflichen Schwierigkeiten und einer schweren Rufschädigung führen können. Aus diesem Grund ist die Zusammenarbeit mit einem erfahrenen Strafverteidiger von entscheidender Bedeutung. Wenn Sie des Betrugs beschuldigt werden und eine polizeiliche Vorladung erhalten, müssen Sie wissen, wie Sie sich verhalten sollen. Sie haben das Recht zu schweigen, von dem Sie Gebrauch machen sollten. Ohne kompetente Rechtsberatung und gute Vorbereitung ist es nicht ausgeschlossen, dass Sie sich bei der Vernehmung selbst belasten. Eine solche Aussage lässt sich später nur schwer korrigieren, auch durch einen erfahrenen Anwalt.

In der Praxis kann es schwierig sein, einen Betrug nachzuweisen. Es handelt sich um eine komplexe Sachverhaltskonstellation. Unsere Anwälte werden die Fakten und Beweise prüfen, um eine geeignete Verteidigungsstrategie zu entwickeln. Oft ist es möglich, die Angelegenheit außergerichtlich zu lösen. Eine außergerichtliche Lösung kann zeitaufwändige, teure Gerichtsverfahren und eine negative Berichterstattung vermeiden.

Welcher Ansatz in Ihrem Fall am besten geeignet ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Unsere Strafverteidiger erarbeiten auf der Grundlage der vorhandenen Informationen eine effektive und gezielte Strategie. Je nach Ausgangssituation kann dies bedeuten, ein milderes Urteil anzustreben oder eine strafrechtliche Verurteilung zu vermeiden.

Die Strafverteidiger von Schlun & Elseven verfügen über umfangreiche Erfahrungen in der Verteidigung in allen Arten von Betrugsfällen. Wir beraten und verteidigen Mandanten in Angelegenheiten des Computerbetrugs, der Unterschlagung, des Subventionsbetrugs, des Versicherungsbetrugs und aller Arten von komplexem Wirtschaftsbetrug, wie Kapitalanlage-, Bank- und Steuerbetrug. Unser Rechtsteam berät Sie, wie Sie auf Maßnahmen wie das Einfrieren von Vermögenswerten, Auslieferungsanordnungen und Anträge auf Beschlagnahme von Vermögenswerten reagieren können.