Mergers & Acquisitions: 360°-Rechtsberatung

Sollten die Parteien sich nicht auf einen Kaufpreis oder andere vertragsspezifische Aspekte einigen können, kann es zum Abbruch der Verhandlungen kommen. In solchen Fällen werden oftmals Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Platzt ein M&A-Deal, ist jedoch zunächst festzulegen, ob es sich um einen vorvertraglichen Abbruch der Verhandlungen handelt oder ob der Deal nach Vertragsschluss scheitert.

Bei einem vorvertraglichen Abbruch kann es oftmals schwierig sein, Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Zwar könnte eine Geltendmachung nach den Regelungen der §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB (culpa in contrahendo, abgekürzt c.i.c.) durchgesetzt werden, allerdings bedarf es dafür eines schutzwürdigen Vertrauenstatbestandes. Wann ein solches Vertrauensverhältnis gegeben ist, ist einzelfallabhängig.

Sofern eine durch eine Partei verursachte Vertragspflichtverletzung vorliegt (wie etwa das Ausbleiben der Zahlung des vereinbarten Kaufpreises), kann von der anderen Partei eine Entschädigung verlangt werden. Auch ist unter gewissen Umständen der Rücktritt von dem zwischen den Unternehmen geschlossenen Kaufvertrag möglich.

Unser Anwaltsteam für Vertragsrecht wird Sie über Ihre rechtlichen Handlungsmöglichkeiten nach dem Abbruch eines M&A-Deals oder der Verhandlungen zu diesem informieren und Sie bei der Umsetzung dieser gerne vertreten.

Unternehmen stehen verschiedene Möglichkeiten offen, sich der rechtlichen und finanziellen Lage des Zielunternehmens zu vergewissern, um eine erfolgreiche M&A-Transaktion abzuschließen. So folgt im Anschluss an die Informationsbeschaffung bzw. den -austausch in der Regel die sogenannte Due-Diligence-Prüfung. Im Rahmen einer solchen Prüfung werden die finanzielle Situation des zum Verkauf stehenden Unternehmens ebenso wie steuerliche und rechtliche Risiken begutachtet. Darüber hinaus wird analysiert, in welcher Lage sich das Unternehmen derzeit auf dem Markt befindet. Die Einschätzung der mit der Transaktion verbundenen Risiken ermöglicht es Ihnen, sich bei wichtigen Entscheidungen auf die Ihnen zu Verfügung gestellten Fakten zu stützen. Unsere Anwälte analysieren im Auftrag des Käufers die Unterlagen der Gegenseite, bewerten das Management sowie die Organisation/Struktur des verkaufenden Unternehmens und stellen fest, ob die beiden Unternehmen strategisch miteinander vereinbar sind.

Für den Verkäufer ist die Due Diligence ebenfalls von großer Wichtigkeit, gestattet sie ihm doch zu überprüfen, ob die vorgeschlagene Bewertung des Unternehmens dem tatsächlichen Marktwert entspricht. Auch lässt sich auf diese Weise feststellen, ob der Käufer vertrauenswürdig ist. Darüber hinaus ist für den Verkäufer entscheidend, Antworten auf alle rechtlich relevanten Fragen und Bedenken zu haben, die an diesen herangetragen werden. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Schlun & Elseven unterstützen Sie in dieser Phase, um z.B. etwaige Geschäftsgeheimnisse zu sichern und das Risiko einer späteren Haftung zu minimieren.

Unser Due-Diligence-Service umfasst die Analyse aller wesentlichen Aspekte der Transaktion, darunter:

• Gesamtüberblick: Der erste Schritt zu erfolgreichen M&A-Transaktionen ist die Beurteilung des verkaufenden Unternehmens als Ganzes. Sofern das betreffende Unternehmen zum Verkauf steht, werden unsere Rechtsanwälte die Gründe dafür ermitteln. Wir prüfen die Produktpalette, die geografischen Gegebenheiten, die innerbetrieblichen Managementstrukturen und ermitteln die Synergien, die sich bei einer Fusion ergeben können.
• Finanzielle Due Diligence: Unsere Anwälte bewerten die vergangenen und gegenwärtigen Jahresabschlüsse. Auf diese Weise wird festgestellt, ob die Zukunftsprognosen des verkaufenden Unternehmens tatsächlich realistisch sind. Dies beinhaltet die Ermittlung der genauen Vermögenswerte und Schulden des Unternehmens. Die Durchführung einer solchen finanziellen Due Diligence stellt sicher, dass der Käufer auf die mit der M&A-Transaktion verbundenen Kosten vorbereitet ist.
• Rechtliche Due Diligence: Schlun & Elseven prüft die mit der Transaktion verbundenen rechtlichen Risiken, indem wir insbesondere die Wirksamkeit vertraglicher Vereinbarungen sowie vorhandene Patente und Marken des Unternehmens analysieren und die Risiken bereits bestehender bzw. künftig drohender Rechtsstreitigkeiten beurteilen. Unsere Anwälte prüfen darüber hinaus, ob das betreffende Unternehmen die erforderlichen Umweltauflagen erfüllt oder ob in diesem Bereich Untersuchungen laufen.
• Analyse der Unternehmensführung/-organisation und Arbeitsrecht: Wir analysieren die Unternehmensorganisation und -politik. Dabei werden die Tarifverträge, die Rechtmäßigkeit der Betriebsräte im Unternehmen sowie die Möglichkeiten einer Unternehmensumstrukturierung nach Abschluss der M&A-Transaktion geprüft.

In welchen Bereichen es einer Due-Diligence-Prüfung bedarf, ist von dem konkreten Fall bzw. den beteiligten Unternehmen abhängig. Ob Sie nun Käufer oder Veräußerer sind – einen erfahrenen Rechtsanwalt an seiner Seite zu wissen, ist für eine reibungslose Transaktion von entscheidender Bedeutung. Wenden Sie sich gerne an unsere Praxisgruppe für M&A und kontaktierten Sie uns noch heute über unser Online-Formular, um von unseren Rechtsdienstleistungen zu profieren.

Grundsätzlich stehen dem Käufer zwei Möglichkeiten zur Verfügung, um ein Unternehmen zu erwerben: der sog. Asset Deal oder der Share Deal. Dabei weisen beide Optionen sowohl Vor- als auch Nachteile auf. Welche Möglichkeit gewählt wird, hängt jedoch von den Umständen der jeweiligen Transaktion ab.

Während ein Share Deal einfacher zu realisieren sein kann, bietet der Asset Deal dem Erwerber mehr Kontrolle über die Akquisition. Bei der Wahl der Erwerbsmethode sind zudem weitere Überlegungen wie etwa steuerliche Aspekte, die Flexibilität und die Interessen beider Parteien zu berücksichtigen.

Beim Share Deal werden Anteile eines Unternehmens erworben und übertragen. Zu beachten ist, dass Vermögenswerte und Verbindlichkeiten bei einem Erwerb dieser Art mit dem Kauf übernommen werden. Im Wesentlichen bedeutet dies, dass jegliche mit Dritten geschlossene Vereinbarungen, die steuerliche Sachlage sowie weitere Verträge in der Form übernommen werden, wie sie zum Zeitpunkt des Kaufs bestehen. Bestimmte Verträge können sogenannte “Change-of-Control”-Klauseln enthalten, welche die Kündigung nach dem Eigentumsübergang ermöglichen.

Beim Kauf eines Unternehmens im Rahmen eines Share Deals ist es von entscheidender Bedeutung, in der Due-Diligence-Phase sorgfältig vorzugehen, insbesondere hinsichtlich der steuerlichen Aspekte.

Beim Asset Deal erwirbt der Käufer hingegen einzelne Vermögenswerte des Unternehmens. Zu den zu erwerbenden Wirtschaftsgütern gehören z.B. Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Maschinen. Zu beachten ist hier insbesondere das Erfordernis der detaillierten Auflistung aller Vermögenswerte in dem entsprechenden Kaufvertrag (Bestimmtheitsgrundsatz).

Jeder Vermögensgegenstand bzw. Asset muss präzise bestimmbar sein. Bei immateriellen Werten (Marken, Urheberrechte, Patente) ist dies jedoch teilweise schwierig, sofern nicht im Voraus eine Bewertung vorgenommen wird. Daher empfiehlt es sich, an dieser Stelle einen Rechtanwalt zu beauftragen und die Werte einzelner Wirtschaftsgüter im Voraus zu recherchieren.

Von besonderer Wichtigkeit ist die sorgfältige Ausarbeitung des Übernahmevertrags. Abhängig davon, ob die Transaktion als Share Deal oder als Asset Deal durchgeführt wird, sind unterschiedliche Aspekte und Anforderungen zu beachten. Einen kompetenten Rechtsanwalt während der Ausarbeitung und der rechtlichen Prüfung etwaiger Verträge an seiner Seite zu wissen, bietet dem Käufer in jedem Fall einen enormen Vorteil.

Bei einem Kaufvertrag zu einzelnen Wirtschaftsgütern eines Unternehmens (Asset Deal) muss der sogenannte Bestimmtheitsgrundsatz beachtet werden. Das bedeutet, dass die zu übertragenden Vermögensgegenstände in dem Kaufvertrag oder gegebenenfalls in einem gesonderten Übertragungsvertrag möglichst genau definiert werden sollten. Es wird empfohlen, die Vermögenswerte in einer Anlage zu dem Kaufvertrag aufzulisten.

Zu beachten ist auch, dass einige Dokumente notariell beglaubigt werden müssen. So etwa solche, die den Erwerb von Anteilen an einer GmbH oder den Kauf einer Immobilie zum Gegenstand haben. Eine notarielle Beglaubigung kann jedoch auch bei dem Erwerb von Vermögenswerten erforderlich sein. Dies ist der Fall, wenn diese im Wesentlichen das gesamte Vermögen einer Person oder eines Unternehmens umfassen.

Bei einer M&A-Transaktion werden die Arbeitnehmer des verkauften Unternehmens bei diesem weiterbeschäftigt. Nach § 613a Abs. 1 S. 1 BGB führt der Betriebsübergang nicht automatisch zur Entlassung der bisherigen Arbeitnehmer. Der Betriebsübergang ist kein Kündigungsgrund. Wird eine Umstrukturierung des Unternehmens angestrebt, können jedoch betriebsbedingte Kündigungen ausgesprochen werden.

Zu bedenken ist hier, dass sämtliche arbeitsrechtliche Belange zu beachten sind. Dies gilt insbesondere in Fällen von ungerechtfertigten Entlassungen. Lassen Sie sich von unserer Praxisgruppe für Arbeitsrecht beraten. Auf diese Weise gehen Sie sicher, dass Kündigungen ordnungsgemäß durchgeführt werden.

Transaktionen wie der Asset oder Share Deal sind oft grenzüberschreitend und betreffen unterschiedliche Rechtsordnungen. Unabhängig davon, ob Sie den Erwerb einzelner Vermögenswerte eines Unternehmens bzw. die Übertragung von Unternehmensanteilen im Ausland anstreben oder diese Transaktionen mit einem ausländischen Käufer vorgenommen werden, eine Rechtsberatung ist in solchen Fällen von wesentlichem Vorteil. Insbesondere die kulturellen und rechtlichen Unterschiede bei grenzüberschreitenden M&A-Fällen sind nicht zu unterschätzen. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Schlun & Elseven werden Sie während des gesamten Prozesses unterstützen, damit Ihre Interessen gewahrt bleiben.

Der multidisziplinäre Ansatz unserer Kanzlei, ermöglicht es Ihrem Unternehmen, kosteneffizient und zeitsparend zu arbeiten. Neben der Prüfung von bereits bestehenden oder noch zu entwerfenden Verträgen, beraten unsere Anwälte in Fragen des Arbeitsrechts und stellen sicher, dass unsere Firmenkunden über die Compliance-Anforderungen, die Entwicklungen im Whistleblower-Recht und die Möglichkeiten des deutschen Steuerrechts umfassend informiert sind.

Die Zusammenarbeit mit unseren Rechtsexperten stellt sicher, dass alle rechtlichen Anforderungen berücksichtigt und Rechtsstreitigkeiten vermieden werden. Wir bieten Ihnen sowie Ihrem Unternehmen eine kontinuierliche und kompetente rechtliche Beratung.