Internetrecht Archive | Schlun & Elseven

Filesharing: Keine Haftung des Anschlussinhabers für seinen Untermieter

Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hat Ende Januar 2017 entschieden, dass ein Mieter als Anschlussinhaber ausnahmsweise nicht für die durch illegale Downloads verursachten Kosten haften muss, wenn er nachweisen kann, dass die Wohnung im fraglichen Zeitraum untervermietet war (AG Berlin-Charlottenburg, Urt. v. 31.01.2017- 214 C 170/15). Grundsätzlich: Haftung des Anschlussinhabers Jeder Anschlussinhaber ist durch seine IP-Adresse eindeutig [...]

Von Aykut Elseven|14. March 2017|Internetrecht|

Abmahnung: Kanzlei Sarwari im Auftrag der Berlin Media Art JT e.K.

Haben Sie eine Filesharing Abmahnung der Kanzlei Sarwari erhalten? Wir vertreten Sie deutschlandweit zu einem faieren Pauschalpreis ab 190 EUR zzgl. 19 % Ust. Unserer Kanzlei liegt derzeit eine Abmahnung der Kanzlei Sarwari aus Hamburg vor. Herr Rechtsanwalt Yussof Sarwari vertritt die Berlin Media Art JT e.K. und wirft unserem Mandanten den Upload und [...]

Von Aykut Elseven|12. May 2016|Internetrecht, Urheberrecht|

Abmahnung: Rechtsanwalt Yussof Sarwari im Auftrag der Berlin Media Art

Haben Sie eine Filesharing Abmahnung der Kanzlei Sarwari erhalten? Wir vertreten Sie deutschlandweit zu einem faieren Pauschalpreis ab 190 EUR zzgl. 19 % Ust. Unserer Kanzlei liegt derzeit eine Abmahnung des Rechtsanwalts Yussof Sarwari vor. Herr Rechtsanwalt Yussof Sarwari vertritt die Berlin Media Art (ehem. John Thompson) und wirft unserem Mandanten den Upload des Erotikfilms [...]

Von Aykut Elseven|15. April 2016|Allgemein, Internetrecht, Urheberrecht|

Haftung für offenes WLAN

Einer der Generalanwälte des Europäischen Gerichtshofes hat in seinem Schlussantrag vom 16.03.2016 die Haftung eines Gewerbetreibenden für Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer seines offen zugänglichen WLAN-Netzes verneint (EuGH, Schlussanträge vom 16.03.2016 - C-484/14). Wen trifft die Haftung bei Urheberrechtsverletzungen über offenes WLAN? In dem Ausgangsverfahren ging es um offenes WLAN über das im Jahre 2010 ein musikalisches [...]

Von Aykut Elseven|13. April 2016|Internetrecht, Urheberrecht|

“Galaxy” Abmahnung durch MSC Technologies Systems GmbH

Unserer Kanzlei liegt derzeit eine Abmahnung der MSC Technologies Systems GmbH, vertreten durch die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel vor. Unserer Mandantschaft wird eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen, indem sie ein Produkt unter der Bezeichnung „Galax“ über die Plattform Amazon verkauft haben soll. Verletzung der Wortmarke Galaxy? Die MSC Technologies Systems GmbH ist laut Markenregister Inhaberin der Wortmarke „GALAXY“. [...]

Von Aykut Elseven|30. March 2016|Internetrecht, Markenrecht|

Erhöhte Prüfpflichten für Bewertungsportale

Immer wieder gibt es Streit um Bewertungen auf Bewertungsportalen im Internet, wie dem Ärztebewertungsportal Jameda, bei denen sich die Bewerteten in ein schlechtes Licht gerückt fühlen. Nun hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Betreiber solcher Bewertungsportale in einem gewissen Umfang Prüfpflichten bei den Bewertungen treffen, welche eingehalten werden müssen, bevor eine Bewertung veröffentlicht werden darf [...]

Von Aykut Elseven|21. March 2016|Allgemein, Internetrecht|

Keine E-Mail-Werbung gegen den Willen des Kunden

E-Mail-Werbung: Firmen dürfen den geschäftlichen E-Mail-Verkehr mit Ihren Kunden nicht ohne weiteres für Werbung verwenden. Dies stellte der Bundesgerichtshof in einem am 16.12.205 veröffentlichten Urteil fest (Az.: VI ZR 134/15).Der Kläger hatte seine Versicherung gekündigt und per E-Mail um eine Bestätigung der Kündigung gebeten. Daraufhin erhielt der Kläger lediglich eine automatische Antwort, die den Eingang [...]

Von Aykut Elseven|24. December 2015|Internetrecht|

Preismanipulation des Verkäufers bei eBay durch Eigengebote

Auktionen auf eBay sind für den Verkäufer stets mit dem Risiko verbunden, dass der am Ende der Auktion erzielte Preis unterhalb des eigentlichen Wertes der Sache liegt. Der Gedanke, den Preis durch Abgabe eigener Gebote hochzutreiben, um eine solche Unterwertveräußerung zu verhindern, ist also nicht fernliegend. Das Hochtreiben des Preises auf eBay kann jedoch mit schwerwiegenden zivil- [...]

Von Aykut Elseven|6. October 2015|Allgemein, Internetrecht|

Darf man E-Mails im Internet veröffentlichen?

Ist es erlaubt eine E-Mail ohne Einwilligung des Betroffenen zu veröffentlichen? Oft werden wir im Rahmen unserer anwaltlichen Beratung mit der zuvor gestellten Frage konfrontiert. Die Frage kann nicht einfach mit Ja oder Nein beantwortet werden. Entscheidend für die Zulässigkeit der Veröffentlichung von E-Mails ist unter anderem, ob die E-Mail oder das jeweilige Schreiben aus [...]

Von Aykut Elseven|25. September 2015|Internetrecht|

Schlechte Bewertungen auf Jameda löschen lassen

Die Onlineplattform Jameda dient dazu, die Leistung von Ärzten zu bewerten. Die Plattform ist bei Patienten sehr beliebt, da sie hilfreich ist bei der Suche nach einem geeigneten Arzt. Dabei legen Patienten Wert darauf, dass für den gesuchten Arzt eine bestimmte Mindestanzahl an Sternchenbewertungen vorliegt und dass die Beschreibungen zu den Onlinebewertungen insgesamt positiv ausfallen. [...]

Von Aykut Elseven|13. August 2015|Allgemein, Internetrecht|

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