Modular, viel Chrom und ein zeitloser Look – seit Jahrzehnten gilt das USM Haller-Möbelsystem als Designklassiker. Der BGH hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Konkurrenz-Onlineshop kompatible Ersatzteile verkaufen sowie einen eigenen Montageservice anbieten darf. Oder anders: Ob an die Prüfung der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Werken angewandter Kunst strengere Anforderungen zu stellen sind als an die [...]

Modular, viel Chrom und ein zeitloser Look – wer das USM Haller-Möbelsystem kennt, erkennt es auch sofort. Seit Jahrzehnten gilt es als Designklassiker. Aber: Darf ein Konkurrenz-Onlineshop kompatible Ersatzteile verkaufen – und dabei sogar einen Montageservice anbieten, der daraus ein fertiges Möbelstück zusammenbaut? Mit dieser Frage beschäftigt sich der Bundesgerichtshof (BGH). Zum Sachverhalt Das Schweizer Unternehmen [...]

Im Auftrag des Softwareentwicklers und -vertreibers Epic Games International SARL hat die Kanzlei Beiten Burkhardt unserem Mandanten eine Abmahnung zukommen lassen – basierend auf dem Vorwurf, über eine Internetplattform digitale Produktschlüssel zum Herunterladen und zur Aktivierung von Computerspielen, sog. Gaming Key Codes, ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber angeboten zu haben. Zu den betroffenen Computerspielen [...]