Birkenstock-Sandalen und der Urheberschutz: “Ist das Kunst, oder kann das weg?”

Birkenstock kann weg, zumindest der Urheberschutz an den Sandalen. Denn diesen hat die Birkenstock-Gruppe vom Bundesgerichtshof am 20.02.2025 nicht zugesprochen bekommen, nachdem sie versucht hat in gleich mehreren Verfahren gegen ähnliche Modelle von Konkurrenten vorzugehen, BGH, I ZR 16/24, I ZR 17/24, I ZR 18/24. Kein Urheberschutz für Birkenstocksandalen Voraussetzung, um Urheberrechtsschutz zu erlangen ist, [...]

Von Dr. Matthias Wurm, LL.M.|5. March 2025|Urheberrecht|

Cannabis-Legalisierung in Deutschland | 2024

Die Gesetze und Vorschriften über den Besitz und den Konsum von Cannabis stehen vor enormen Veränderungen, da der Bundestag mit dem Cannabisgesetz (CanG) eine neue Regelung unterstützt, die den Freizeitkonsum von Cannabis erlaubt. Diese Entscheidung stellt einen bedeutenden Meilenstein in der drogenpolitischen Entwicklung in Deutschland dar. In einigen Kreisen, insbesondere bei einigen Oppositionsparteien, hat [...]

Von Dr. Matthias Wurm, LL.M.|1. April 2024|Rechtliche Entwicklungen|

Regulierung künstlicher Intelligenz: Artificial Intelligence Act der EU

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz soll künftig in der EU mit dem sogenannten AI-Act geregelt werden, um den möglichen Gefahren dieser Technologie zu begegnen. Auch wenn diese Maßnahme aufgrund der unvorhersehbaren Zukunft der KI eher als ein "Work in Progress" betrachtet werden sollte, ist das Regelwerk heute als ein klarer Sieg für die Grundrechte [...]

Von Dr. Matthias Wurm, LL.M.|7. November 2023|Compliance|

Bundestagsbeschluss: Neues Gesetz zur Einführung der Abhilfeklage

Ab September 2023 wird den Verbraucherschutzverbänden ein neues rechtliches Instrument zur Verfügung stehen, um im Auftrag von Verbrauchern kollektiven Rechtsschutz gegen Unternehmen zu erwirken. Mit der Abhilfeklage wird es den Verbänden künftig möglich sein, in Fällen, die mindestens 50 Verbraucher betreffen, auf Leistung, aber auch auf Schadensersatz, Vertragsauflösung, Preisminderung oder Kaufpreiserstattung zu klagen. Um [...]

Von Dr. Matthias Wurm, LL.M.|5. September 2023|Prozessführung / Litigation|

Nachforderungen an Einkommens- und Umsatzsteuer nach Airbnb-Auskunft

Wer Ferienunterkünfte in Deutschland anbietet, sei – in Anbetracht der derzeit vermehrt stattfindenden Steuerprüfungen – gut beraten, seine Angaben zur Einkommens- und Umsatzsteuer ebenso wie die zu der mancherorts fälligen Kultur- und Tourismustaxe genau zu überprüfen. Erst kürzlich sprach die Hamburger Finanzbehörde eine deutliche Warnung an Vermieter aus, nachdem sie bei einem »internationalen Vermittlungsportal [...]

Von Dr. Matthias Wurm, LL.M.|10. July 2023|Steuerrecht, Strafrecht|

Entkriminalisierung von Cannabis – Aktuelle Rechtslage in Deutschland

Mittlerweile ist das Cannabisgesetz in Kraft getreten – Cannabis wurde teillegalisiert. Sowohl zum Konsum als auch zum Besitz, zum Anbau und zu Ein- und Ausfuhr gibt es nun Ausnahmetatbestände, wann ein entsprechendes Verhalten nicht strafbewährt ist. Aus diesem Grunde ist der Umgang mit Cannabis rechtlich neu zu beurteilen. Im folgenden Artikel erfahren Sie alles [...]

Von Dr. Matthias Wurm, LL.M.|2. November 2022|Allgemein|

Lieferengpässe und Preisanstieg bei Rohstoffen – Vertragsanpassung als Ausweg

Wie störungsanfällig internationale Lieferketten sind, dies haben Ereignisse wie die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg und die aktuelle Energiekrise in aller Deutlichkeit gezeigt. So kam es in den letzten Jahren wiederholt zu dramatischen Stillständen und Produktionsausfällen, von denen unzählige Unternehmen weltweit betroffen waren. Bei laufenden Verträgen bleiben sie nicht selten auf erheblichen Mehrkosten sitzen, da sie [...]

Von Dr. Matthias Wurm, LL.M.|25. April 2022|Vertragsrecht|

OneCoin-Scam – Vertretung der Betrugsopfer

Die fortschreitende Digitalisierung trägt ohne Zweifel zur wachsenden Faszination um Bitcoin, Kryptowährungen sowie die Blockchain-Technologie bei. Dennoch gilt es hier zu beachten, dass der Handel mit digitalen Währungen und die Nutzung der Blockchain-Technologie eine Reihe von Risiken und Rechtsfragen sowie -probleme mit sich bringen, wie die aktuellen Rechtsfälle zu der vermeintlichen Kryptowährung OneCoin deutlich [...]

Von Dr. Matthias Wurm, LL.M.|11. April 2022|Allgemein, Kryptowährungen|

Abschluss eines Modelvertrages (Model Release)

Ein erfolgreiches Model zu sein und auf den begehrten Catwalks der Welt zu laufen, gilt heutzutage als Traum zahlreicher junger Menschen, insbesondere junger Mädchen. Durch Fernsehshows wie „Germanys Next Topmodel“ und ähnliche Formate bleibt dieser Traum auch dauerhaft präsent. In einer Zeit, in der über Social Media und solche Plattformen wie Instagram Werbung gemacht [...]

Von Dr. Matthias Wurm, LL.M.|6. April 2022|Urheberrecht, Vertragsrecht|

Der Anbau von Cannabis – Möglichkeiten in Deutschland

Mit dem Inkrafttreten des Cannabisgesetzes unterliegt Cannabis nicht mehr den Vorgaben des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG), sondern eigenen Regelungen. Der Anbau von Cannabispflanzen ist nun – nach den §§ 9, 17 KCanG und § 4 MedCanG – eingeschränkt erlaubt. So sehen das Konsumcannabisgesetz (KCanG) und das Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) vor, dass sowohl privater Eigenanbau durch Erwachsene, als [...]

Von Dr. Matthias Wurm, LL.M.|29. December 2021|Allgemein|

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