Über Jens Schmidt

Jens Schmidt ist Fachanwalt für Arbeitsrecht bei der Kanzlei Schlun & Elseven und berät sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber in allen Phasen des Arbeitsverhältnisses in Deutschland. Darüber hinaus hat er sich auf Arbeitsmigration und globale Mobilität spezialisiert und unterstützt internationale Unternehmen sowie Personalabteilungen bei der Erfüllung aller rechtlichen Anforderungen, die mit der Beschäftigung und Entsendung ausländischer Fachkräfte nach Deutschland verbunden sind.

Coaching-Verträge: Wann Fernunterricht vorliegt und Rückerstattung möglich ist

Der Markt für Online-Coachings boomt – versprochen werden oft persönliche Transformation, beruflicher Erfolg und finanzielle Freiheit. Jedoch können gerade bei Coachingverträgen viele rechtliche Fallstricke lauern: undurchsichtige Vertragsklauseln, fehlende Widerrufsbelehrungen und Kurse, die eigentlich unter das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) fallen und dennoch ohne die erforderliche Zulassung durch die Zentrale für Fernunterricht (ZFU) angeboten werden. Ein Urteil [...]

Von Jens Schmidt|23. September 2025|Vertragsrecht|

US-Zölle unter Trump: Auswirkungen auf deutsche Unternehmen im Überblick

Die Zollpolitik der Trump-Administration stellt deutsche Exporteure vor erhebliche Herausforderungen. Besonders betroffen sind mittelständische Unternehmen, die auf US-Märkte angewiesen oder in globale Lieferketten eingebunden sind. Grundzölle auf alle deutschen Exporte, erhöhte EU-Zölle sowie drastische Sonderzölle auf einzelne Branchen haben bereits zu spürbaren wirtschaftlichen Belastungen geführt. Während das Bundesberufungsgericht die meisten Trump-Zölle am 29. August 2025 [...]

Von Jens Schmidt|16. September 2025|Zollrecht|

Der Spezi-Fall: Paulaner gegen Berentzen – Urteil im Markenstreit

Am 05.08.2025 ist das Urteil des LG München I im Markenrechtsstreit (Az. 33 O 14496/24) zwischen Paulaner und Berentzen ergangen – zugunsten der Paulaner Brauerei Gruppe. Der Spezi-Fall: Worum geht es? Gegenstand des Rechtsstreits ist das Getränk “Spezi” beziehungsweise das Design des Etiketts auf der Flasche. Denn: Die Paulaner Brauerei Gruppe hält sowohl ein Designrecht [...]

Von Jens Schmidt|7. August 2025|Markenrecht|

Der Spezi-Fall: Paulaner gegen Berentzen

Wellen, Kreise und Farbkombinationen, die von Tapeten inspiriert wurden – was zunächst komisch klingt, ist in der Tat ein ernstzunehmender Rechtsstreit aus dem Designrecht, der derzeit am LG München I geführt wird. Geklagt hat die Paulaner Brauerei Gruppe gegen den Konkurrenten Berentzen (Az. 33 0 14496/24). Es geht um einen Streitwert von 250.000 Euro [...]

Von Jens Schmidt|22. Juli 2025|Markenrecht|

Von Iran nach Deutschland: Welche Optionen der Einwanderung gibt es?

Deutschland ist zu einem zunehmend attraktiven Zielland für iranische Staatsangehörige geworden, die nach neuen Möglichkeiten und einer sicheren Zukunft suchen. Mit seiner stabilen Wirtschaft, seinem ausgezeichneten und zugänglichem Bildungssystem sowie umfassenden Sozialleistungen bietet Deutschland iranischen Bürgern verschiedene Möglichkeiten, eine (dauerhafte) Aufenthaltserlaubnis zu erhalten. Dieser Leitfaden zeigt die wichtigsten zur Verfügung stehenden Wege zur Einwanderung nach [...]

Von Jens Schmidt|15. Juli 2025|Aufenthaltsrecht|

Birkenstock-Sandalen und der Urheberschutz: “Ist das Kunst, oder kann das weg?”

Birkenstock kann weg, zumindest der Urheberschutz an den Sandalen. Denn diesen hat die Birkenstock-Gruppe vom Bundesgerichtshof am 20.02.2025 nicht zugesprochen bekommen, nachdem sie versucht hat in gleich mehreren Verfahren gegen ähnliche Modelle von Konkurrenten vorzugehen, BGH, I ZR 16/24, I ZR 17/24, I ZR 18/24. Kein Urheberschutz für Birkenstocksandalen Voraussetzung, um Urheberrechtsschutz zu erlangen ist, [...]

Von Jens Schmidt|5. März 2025|Urheberrecht|

Cannabis-Legalisierung in Deutschland | 2024

Die Gesetze und Vorschriften über den Besitz und den Konsum von Cannabis stehen vor enormen Veränderungen, da der Bundestag mit dem Cannabisgesetz (CanG) eine neue Regelung unterstützt, die den Freizeitkonsum von Cannabis erlaubt. Diese Entscheidung stellt einen bedeutenden Meilenstein in der drogenpolitischen Entwicklung in Deutschland dar. In einigen Kreisen, insbesondere bei einigen Oppositionsparteien, hat [...]

Von Jens Schmidt|1. April 2024|Rechtliche Entwicklungen|

Regulierung künstlicher Intelligenz: Artificial Intelligence Act der EU

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz soll künftig in der EU mit dem sogenannten AI-Act geregelt werden, um den möglichen Gefahren dieser Technologie zu begegnen. Auch wenn diese Maßnahme aufgrund der unvorhersehbaren Zukunft der KI eher als ein "Work in Progress" betrachtet werden sollte, ist das Regelwerk heute als ein klarer Sieg für die Grundrechte [...]

Von Jens Schmidt|7. November 2023|Compliance|

Bundestagsbeschluss: Neues Gesetz zur Einführung der Abhilfeklage

Ab September 2023 wird den Verbraucherschutzverbänden ein neues rechtliches Instrument zur Verfügung stehen, um im Auftrag von Verbrauchern kollektiven Rechtsschutz gegen Unternehmen zu erwirken. Mit der Abhilfeklage wird es den Verbänden künftig möglich sein, in Fällen, die mindestens 50 Verbraucher betreffen, auf Leistung, aber auch auf Schadensersatz, Vertragsauflösung, Preisminderung oder Kaufpreiserstattung zu klagen. Um [...]

Von Jens Schmidt|5. September 2023|Prozessführung / Litigation|

Nachforderungen an Einkommens- und Umsatzsteuer nach Airbnb-Auskunft

Wer Ferienunterkünfte in Deutschland anbietet, sei – in Anbetracht der derzeit vermehrt stattfindenden Steuerprüfungen – gut beraten, seine Angaben zur Einkommens- und Umsatzsteuer ebenso wie die zu der mancherorts fälligen Kultur- und Tourismustaxe genau zu überprüfen. Erst kürzlich sprach die Hamburger Finanzbehörde eine deutliche Warnung an Vermieter aus, nachdem sie bei einem »internationalen Vermittlungsportal [...]

Von Jens Schmidt|10. Juli 2023|Steuerrecht, Strafrecht|

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