Über Jens Schmidt

Jens Schmidt ist Fachanwalt für Arbeitsrecht bei der Kanzlei Schlun & Elseven und berät sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber in allen Phasen des Arbeitsverhältnisses in Deutschland. Darüber hinaus hat er sich auf Arbeitsmigration und globale Mobilität spezialisiert und unterstützt internationale Unternehmen sowie Personalabteilungen bei der Erfüllung aller rechtlichen Anforderungen, die mit der Beschäftigung und Entsendung ausländischer Fachkräfte nach Deutschland verbunden sind.

Aktuelles aus dem Urheberrecht: Der Fall USM Haller – Stand: Juli 2026

Modular, viel Chrom und ein zeitloser Look – seit Jahrzehnten gilt das USM Haller-Möbelsystem als Designklassiker. Der BGH hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Konkurrenz-Onlineshop kompatible Ersatzteile verkaufen sowie einen eigenen Montageservice anbieten darf. Oder anders: Ob an die Prüfung der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Werken angewandter Kunst strengere Anforderungen zu stellen sind als an die [...]

Von Jens Schmidt|14. Juli 2026|Urheberrecht|

Antidumping-Zoll vermeiden: Strategien gegen EU-Durchführungsverordnungen

Wer Waren aus China oder anderen Drittstaaten in die EU einführt, kann innerhalb weniger Wochen mit einer vollständig veränderten Kostensituation konfrontiert sein: Eine neue EU-Durchführungsverordnung tritt in Kraft, und plötzlich fallen Antidumpingzölle von 60, 70 oder sogar mehr Prozent auf jede Lieferung an – und das zusätzlich zum regulären Zollsatz. In den vergangenen Monaten [...]

Von Jens Schmidt|18. Mai 2026|Zollrecht|

Aktuelles aus dem Urheberrecht: Der Fall USM Haller

Modular, viel Chrom und ein zeitloser Look – wer das USM Haller-Möbelsystem kennt, erkennt es auch sofort. Seit Jahrzehnten gilt es als Designklassiker. Aber: Darf ein Konkurrenz-Onlineshop kompatible Ersatzteile verkaufen – und dabei sogar einen Montageservice anbieten, der daraus ein fertiges Möbelstück zusammenbaut? Mit dieser Frage beschäftigt sich der Bundesgerichtshof (BGH). Zum Sachverhalt Das Schweizer Unternehmen [...]

Von Jens Schmidt|5. Mai 2026|Urheberrecht|

Faires-Wohnen-Gesetz NRW: Was Vermieter und Eigentümer jetzt wissen müssen

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat im März 2026 den Entwurf des Faires-Wohnen-Gesetzes (FWoG NRW) beschlossen. Das Gesetz soll das bisherige Wohnraumstärkungsgesetz aus dem Jahr 2021 ablösen und schärfere Instrumente gegen Missstände auf dem Wohnungsmarkt einführen. Der Entwurf sieht Änderungen bzw. Neuerungen in den folgenden Bereichen vor: die Weiterentwicklung der Mindestanforderungen an Wohnraum sowie der kommunalen Eingriffsbefugnisse, [...]

Von Jens Schmidt|28. April 2026|Immobilienrecht|

BGH: Coaching-Verträge auch für Unternehmen oft nichtig – Rückzahlung möglich

Ein hochpreisiges Online-Coaching gebucht, Tausende Euro bezahlt – doch jetzt stellt sich die Frage: War der geschlossene Vertrag überhaupt rechtswirksam? Der Bundesgerichtshof hat in seiner Rechtsprechung klargestellt: Viele Coaching-Verträge sind nichtig. Mit Urteil vom 12. Juni 2025 (Az. III ZR 109/24) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass bei fehlender gesetzlich erforderlicher Zulassung nach dem Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) [...]

Von Jens Schmidt|21. April 2026|Vertragsrecht|

Der Supreme Court kippt die Trump-Zölle – Was deutsche Unternehmen jetzt wissen müssen

In einer der bedeutendsten handelsrechtlichen Entscheidungen der letzten Jahre hat der U.S. Supreme Court am 20. Februar 2026 die weitreichenden Importzölle der Trump-Administration für rechtswidrig erklärt. Was auf den ersten Blick wie ein Befreiungsschlag für die deutsche Exportwirtschaft wirkt, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen jedoch als Beginn einer neuen, unübersichtlichen Phase im transatlantischen Handelskrieg. Denn während das höchste US-Gericht die bisherigen Zölle [...]

Von Jens Schmidt|27. Februar 2026|Zollrecht|

Sichergestellte Hypercars im Fall DS Motoren GmbH: Was Eigentümer jetzt tun müssen

Nach der Festnahme des ehemaligen Formel-1-Fahrers Adrian Sutil im November 2025 und der anschließenden Insolvenz des Luxus-Autohändlers DS Motoren GmbH haben Ermittlungsbehörden zahlreiche hochpreisige Fahrzeuge sichergestellt. Betroffen sind insbesondere seltene Luxusfahrzeuge, Supersportwagen und Hypercars renommierter Hersteller wie Pagani und Koenigsegg. Für viele Käufer und tatsächliche Eigentümer stellt sich nun eine zentrale Frage: Wie kann [...]

Von Jens Schmidt|6. Februar 2026|Prozessführung / Litigation|

Einbruch in Tresor in Sparkasse Gelsenkirchen: Anwalt erklärt, was Betroffene tun können

Der über die Weihnachtsfeiertage begangene Einbruch in mehrere Schließfächer in einer Sparkassenfiliale in Gelsenkirchen wirft für Bankkunden zahlreiche Fragen auf: Wie finde ich heraus, ob ich betroffen bin? Ist mein Vermögen verloren? Haftet die Bank für den Schaden? Welche rechtlichen Schritte kann ich jetzt einleiten? Allein in den letzten Wochen häufen sich die Fälle: Mitte [...]

Von Jens Schmidt|29. Dezember 2025|Prozessführung / Litigation|

KI-Training und Urheberrecht: GEMA gewinnt gegen OpenAI

Das Landgericht München I hat mit einem wegweisenden Urteil (Az. 42 O 14139/24) vom 11. November 2025 die Grenzen des Urheberrechts im Rahmen von KI-Training neu definiert. In dem Verfahren GEMA gegen OpenAI entschied das Gericht, dass die Memorisierung geschützter Werke in Sprachmodellen (wie ChatGPT) eine Urheberrechtsverletzung darstellt – und dass die Text & [...]

Von Jens Schmidt|25. November 2025|KI-Recht|

KI-Nachahmung von (Synchron-)Stimmen und das Persönlichkeitsrecht: Was ist geschützt?

Künstliche Intelligenz (KI) macht es heute möglich, Stimmen täuschend echt zu imitieren – doch wer dabei die Stimme prominenter Persönlichkeiten ohne deren Einwilligung nutzt, begeht eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts. Das hat das Landgericht Berlin II in einem wegweisenden Urteil vom 20. August 2025 (Az. 2 O 202/24) klargestellt. Ein Youtuber, der die unverwechselbare Synchronstimme [...]

Von Jens Schmidt|17. November 2025|KI-Recht|

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